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Umwelt im Krieg nicht als Waffe nutzen
Klaus Töpfer, Exekutivdirektor der Umweltbehörde der Vereinten Nationen (UNEP) fordert ein Umweltschutzabkommen nach dem Muster oder als Ergänzung der Genfer Menschenrechtskonvention.
Angesichts des Irakkrieges spricht sich Klaus Töpfer dafür aus, dass die Nutzung der Umwelt als Waffe nicht weiter hinzunehmen ist, sondern geächtet werden muss.
"Dass von vornherein klar ist, dass Maßnahmen wie das bewusste Anzünden von Ölquellen, das bewusste Nutzen von Gräben, in die man Öl einbringt, um Sichtverhältnisse zu verändern, die bewusste Schädigung von Wasser und Grundwasser - dass man dieses genauso ächtet wie man andere Maßnahmen in der Genfer Konvention verbietet.
Diese Ächtung müsse noch über das Umweltkriegs-Verbotsabkommen hinausgehen, das 1977 von der UN-Abrüstungskommission erarbeitet wurde. Danach ist es verboten, während eines Krieges die Ozonschicht zu beschädigen, Flüsse umzuleiten, Erdbeben auszulösen oder den Boden zu vergiften. Ein später erarbeitetes Zusatzabkommen wurde von mehreren Staaten, unter anderem den USA, nicht angenommen."
Klaus Töpfer fragt, wo rechtlich verpflichtende Instrumente entwickelt werden sollen und will dann alles dransetzen, dass sie von entscheidenden Staaten ratifiziert und somit in geltendes Recht umgesetzt werden. Vergl. vorhergehende Meldung
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